Allgemeine Geschäftsbedingungen von JOBN GmbH

1. Allgemeines
   • Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf alle Abonnements, Dienstleistungen und sonstige Leistungen („Leistungen“), die von JOBN GmbH, FN 475010w, Sillgasse 8a, 6020 Innsbruck, („Anbieter“) gegenüber dem Kunden („Kunde“) insbesondere in der App und der Web-App „tirol tourism jobs“ (beide gemeinsam als „App“ bezeichnet) angeboten und erbracht werden.
   • Das jeweils gültige Preis- und Konditionenblatt sowie die Übersicht über Angebote ist unter https://www.tirol-tourism-jobs.com/unsere-preise abrufbar.
   • In der App kann der Kunde bestimmte Leistungen im Zusammenhang mit der Vermittlung von Kontakten zur Anbahnung von Arbeitsverhältnissen erwerben. Der Anbieter ist bloßer Vermittler und ist nicht für den erfolgreichen Abschluss, den Inhalt oder sonstige Aspekte eines möglichen Arbeitsverhältnisses verantwortlich.
   • Diese AGB sind anwendbar, wenn es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des § 1 KSchG handelt. Mit dem Vertragsschluss bestätigt der Kunde, dass er als Unternehmer tätig ist und diesen Vertrag in seiner unternehmerischen Funktion abschließt.
   • Allgemeine Bedingungen des Kunden, insbesondere allgemeine Einkaufsbedingungen gelten nicht, auch wenn der Anbieter diesen nicht dezidiert widerspricht. Solche Bedingungen gelten nur dann, wenn die Parteien im Einzelfall eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen haben.
   • Dem Anbieter bleibt die Änderung dieser AGB vorbehalten. Im Fall einer Änderung dieser AGB wird der Anbieter dem Kunden mindestens 14 Tagen vor Inkrafttreten die neue Fassung der AGB übermitteln, mit dem Hinweis, dass diesen innerhalb von 14 Tagen widersprochen werden muss, widrigenfalls diese zum im Verständigungsschreiben genannten Zeitpunkt in Kraft treten.
   • Wenn der Kunde nicht innerhalb der Frist widerspricht oder die Änderung der AGB akzeptiert, gelten die neuen AGB automatisch. Widerspricht der Kunde, endet der Vertrag automatisch zum im Verständigungsschreiben genannten Zeitpunkt.
2. Vertragsschluss
   • Die vom Anbieter angebotenen Leistungen und Preisangaben stellen eine Einladung an den Kunden dar, ein verbindliches Angebot über den Erwerb der Leistungen an den Anbieter zu richten („Angebot“). Angebote des Kunden sind, sofern nicht abweichend vereinbart, für die Dauer von 14 (vierzehn) Tagen verbindlich.
   • Es steht dem Anbieter frei, das Angebot des Kunden zur Gänze oder teilweise ohne Angabe von Gründen anzunehmen oder abzulehnen.
   • Das Angebot des Kunden wird seitens des Anbieters angenommen, (i) indem dem Kunden der Zugang zu der App eingeräumt wird oder (ii) die Annahme des Angebots explizit erklärt wird. Der Anbieter wird dem Kunden in jedem Fall an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung über den Vertragsschluss zukommen lassen („Bestätigung“).
   • Mit der Annahme im Sinne des Punktes 3 kommt der Vertrag über die Leistungen zwischen dem Kunden und dem Anbieter („Abonnement“) zustande.
   • Abbildungen, Leistungsangaben sowie öffentliche Aussagen (bspw auf der Website oder in Marketingunterlagen) sind nicht Vertragsinhalt, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies umfasst insbesondere Angaben zu inserierten Stellen oder Vermittlungsquoten.
3. Vertragsdauer und -kündigung
   • Abonnements werden – soweit nicht abweichend vereinbart – für eine vereinbarte Mindestvertragsdauer abgeschlossen.
   • Der Kunde und der Anbieter können das Abonnement (den Vertrag) unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Mindestvertragsdauer ordentlich kündigen. Beträgt die vereinbarte Mindestvertragsdauer ein Monat, ist eine Kündigungsfrist von sieben Tagen einzuhalten.
   • Erfolgt keine oder keine rechtzeitige Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch um die vereinbarte Mindestvertragsdauer.
   • Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung des Entgelts qualifiziert in Verzug gerät, gegen das eingeräumte Nutzungsrecht oder die Fair-Use Policy verstößt oder trotz Aufforderung durch den Anbieter seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt.
4. Preise und Zahlung
   • Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro exklusive Umsatzsteuer, sofern nicht abweichend angegeben.
   • Entgelte für Leistungen des Anbieters sind im Vorhinein zur Gänze zur Zahlung fällig, sofern keine Zahlung über Stripe erfolgt. Der Kunde erteilt dem Anbieter zum Zeitpunkt des Abschlusses des Abonnements die Ermächtigung, das jeweilige Entgelt vom Zahlungsmittel des Kunden abzubuchen.
   • Als Zahlungsdienstleister wird Stripe, eine Dienstleistung von Stripe Payments Europe, Limited und Stripe Technology Europe, Limited eingesetzt. Die Leistungserbringung von Stripe unterliegt eigenen Bedingungen, die unter https://stripe.com/de/legal/consumer abrufbar sind.
   • Für den Fall, dass der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, gelten Verzugszinsen gem § 456 UGB. Für Mahnungen wird ein Pauschalbetrag von EUR 15,00 verrechnet.
5. Nutzungsecht
   • Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und nicht exklusives zeitlich für die Laufzeit des Abonnements und örtlich auf Österreich beschränktes Nutzungsrecht an der App gemäß den Bestimmungen dieses Vertrags ein.
   • Das Nutzungsrecht umfasst die Befugnis des Kunden, die App auf seinen eigenen Endgeräten zu installieren und zu nutzen.
   • Das Nutzungsrecht ist auf die Verwendung im Rahmen des Betriebs des Kunden beschränkt und jegliche Form der Weitergabe, Übertragung, Vermietung oder Lizenzierung der App an Dritte ist ausgeschlossen.
   • Der Kunde darf die App nicht modifizieren, dekompilieren, reverse-engineeren oder anderweitig versuchen, den Quellcode der App zu entschlüsseln oder zu ermitteln.
6. Fair Use Policy und Mitwirkungspflicht des Kunden
   • Die Anzahl der Inserate pro Kunde ist seitens des Anbieters derzeit nicht beschränkt. Der Kunde verpflichtet sich jedoch, nur Inserate in der App zu veröffentlichen, die er auch tatsächlich und zeitnahe besetzen will.
   • Eine exzessive Veröffentlichung von Inseraten (zB Duplikate oder mehrere Inserate für eine offene Stelle) oder die Veröffentlichung von Inseraten, die nicht tatsächlich besetzt werden sollen, ist unzulässig.
   • Jegliche Nutzung der App steht unter dem Vorbehalt des Fair-Use, was bedeutet, dass eine Nutzung nur im Rahmen des gewöhnlichen, durchschnittlichen und erwartbaren Bedarfs des Kunden zulässig ist.
   • Bei einem Verstoß des Kunden gegen diesen Vertragspunkt behält sich der Anbieter die Kündigung des Vertrags aus wichtigem Grund, die Einführung von Inseratenlimits, der temporären oder permanenten Deaktivierung des Accounts des Kunden oder sonstige Maßnahmen vor.
   • Um sicherzustellen, dass die App für alle Kunden und Nutzer bestmöglich eingesetzt wird, ist es erforderlich, dass der Kunde die App aktiv nutzt und mit anderen Nutzern interagiert.
   • Der Kunde verpflichtet sich daher, eingehende Anfragen von Nutzern in einem angemessenen Zeitraum zu bearbeiten. Der Anbieter behält es sich vor, nicht bearbeitete oder nicht besetzte Inserate nach einer Frist ohne Vorankündigung zu deaktivieren.
7. Gewährleistung
   • Der Anbieter leistet keine Gewähr dafür, dass über die App tatsächlich Arbeitsverhältnisse erfolgreich vermittelt werden oder solche Möglichkeiten in für den Kunden zufriedenstellender Anzahl zur Verfügung stehen.
   • Der Anbieter übernimmt keine wie auch immer geartete Qualitätskontrolle und prüft Angaben des Kunden und des Nutzers nicht auf Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit. Der Anbieter prüft Inhalte nicht darauf, ob diese rechtswidrig sind.
   • Der Anbietet gewährleistet nicht, dass die App ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung gestellt wird. Die App wird auf Basis „as is, where is, with all faults” überlassen und jegliche Gewährleistung ist daher ausgeschlossen.
   • Der Anbieter behält es sich vor, einzelne Leistungen gesondert zu monetarisieren und Inserate der Kunden in diesem Zusammenhang unterschiedlich sichtbar und verfügbar zu machen.
   • Der Anbieter behält sich zudem vor, Inhalte oder Funktionalitäten der App jederzeit einzustellen oder zu erweitern, solange hierdurch die Basisfunktionalität erhalten bleibt.
8. Haftung und Schadenersatz
   • Der Anbieter haftet nicht für das Zustandekommen, die erfolgreiche Anbahnung oder den Inhalt von Arbeitsverhältnissen oder die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit von Inseraten oder Angaben von Nutzern.
   • Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden, ausgenommen Personenschäden, ist ausgeschlossen. Die Haftung ist zudem für reine Vermögensschäden, Gewinnentgang, Schäden Dritter, mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden ausgeschlossen.
   • Die Haftung des Anbieters ist der Höhe nach mit dem jeweiligen vom Kunden tatsächlich bezahlten Preis gedeckelt.
   • Ansprüche gegenüber dem Anbieter oder Mitarbeitern des Anbieters erlöschen binnen sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
   • Haftungsbeschränkende oder -ausschließende Bestimmungen dieses Punkts 8 gelten nicht, sofern und soweit seitens des Anbieters grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
9. Allgemeine Bestimmungen
   • Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.
   • Gerichtsstand ist das für den Sitz des Anbieters sachlich zuständige Gericht. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.
   • Der Kunde darf diesen Vertrag und Nutzungsrechte an der App ohne schriftliche Zustimmung durch den Anbieter nicht auf Dritte übertragen, abtreten, weitergeben, einräumen oder sonst zur Nutzung überlassen.
   • Der Kunde darf mit Forderungen gegen Ansprüche des Anbieters nur aufrechnen, wenn die Forderungen in einem rechtlichen Zusammenhang mit den Ansprüchen stehen, anerkannt wurden oder gerichtlich festgestellt sind.
   • Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter Änderungen seiner Anschrift bekannt zu geben. Gibt der Kunde eine Änderung der Anschrift nicht bekannt, so gilt ihm eine an die zuletzt bekanntgegebene Anschrift versendete Erklärung dennoch als zugegangen.
   • Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für ein Abgehen vom Erfordernis der Textform. Einfache E-Mails sind nur dann verbindlich, wenn diese durch den Geschäftsführer des Anbieters versendet werden. Sonstige Mitarbeiter des Anbieters verfügen über keine Vollmacht.

Stand: April 2024